Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann führt Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen auf der Grundlage der folgenden allgemeinen Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) aus. Hiervon abweichende Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, gelten nicht, es sei denn, diese werden anerkannt. § 2 Vertragsabschluß

(1) Unsere Angaben zu Waren und Preise im Rahmen des Bestellvorgangs sind verbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann. Dies gilt jedoch nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet, falls bereits eine Gegenleistung erbracht wurde.

(3) Sofern das Werk auf elektronischem Wege bestellt wird, wird der Vertragstext vom Auftragnehmer gespeichert und dem Besteller auf Verlangen nebst den hier vorliegenden AGB übersandt. § 3 Rückgaberecht

(1) Der Verbraucher hat das Recht die gekaufte Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. Zur Fristwahrung genügt die fristgerechte Absendung.

(2) Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

(3) Der Widerruf muss schriftlich oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann Brucknerstr. 10 74629 Pfedelbach Tel.: 07941 – 988755 Fax: 07941 – 988756 Email: mail@aktivpool24.de

§ 4 Rückgriff Wenn der Kunde die verkaufte, neu hergestellte Sache als Folge einer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Endverbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Kunden die in § 437 ff. BGB bezeichneten Rechte und damit vorrangig der Anspruch auf Nachbesserung zu.

§ 5 Vergütung

(1) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten nach der jeweils gültigen Versandkostenaufstellung. Auf Wunsch des Kunden versendet die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, die Ware auf dessen Gefahr und Kosten, sowie unter Abschluss einer Versicherung. Die Aufstellung kann bei der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann angefordert werden. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse, Scheck,Paypal, Sofortbanking oder Überweisung bezahlen.

(2) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift oder der Nichteinlösung eines Schecks ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb des auf der Rechnung angegeben Zahlungszieles zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Unternehmer hat während des Zahlungsverzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % - Punkten, der Verbraucher in Höhe von 5 % - Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns ausdrücklich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(4) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückhaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann nach den Bestimmungen gemäß § 3 und § 4 der AGB. Die Firma Aktivpool24 ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gekommen ist.

(2) Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann akzeptiert nur die im Rahmen der Bestellung angebotene Zahlungsweisen.

(3) Sofern eine dritte Mahnung durch die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann erfolgt, werden sämtliche zu diesem Zeitpunkt zugestellten Rechnungen sofort fällig. Bei Eintritt einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden werden alle Forderungen der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann einschließlich laufender Wechsel sofort fällig. Gleiches gilt, wenn der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann nach Vertragsabschluß bekannt wird, dass der Kunde sich in ungünstigen Vermögensverhältnissen befindet, die die Ansprüche der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann als gefährdet erscheinen lassen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet die Ware pfleglich zu behandeln und zu lagern.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff auf die Ware, beispielsweise im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware, sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

(4) Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung der Pflichten nach den vorstehenden Ziff. 2 und 3 diese Geschäftsbedingungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Unternehmer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann ab, die Ihm durch diese Weiterveräußerung an einen Dritten erwachsen. Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann nimmt hiermit diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(6) Auf Verlangen der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, hat der Kunde die zur Einziehung der Forderung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren weiterveräußert, so gilt die oben genannte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit den anderen Waren weiterveräußert wurde. Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann verpflichtet sich, die ihm nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen nach einer Wahl auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20 % übersteigt.

§8 Lieferung

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten aller Teillieferungen trägt der Kunde. Steuern und Zölle trägt der Kunde.

(2) Der von der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann angegebene Liefertermin ist annähernd und unverbindlich. Die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, kann nur durch schriftliche Mahnungen in Verzug gesetzt werden.

(3) Ein Anspruch auf Ersatz des Schadens wegen Lieferverzuges steht dem Kunden nicht zu.

§9 Gefahrtragung

(1) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung/Übergabe der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.

(2) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§10 Gewährleistung und Haftung

(1) Ist der Käufer Unternehmer, so leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung/Nacherfüllung oder Ersatzlieferung.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, muss dieser der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Kommt der Unternehmer dieser Obliegenheit nicht nach, so ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, sowie für die Rechtzeitigkeit des Zugangs der Mängelrüge.

(4) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruche wegen Mangels zu.

(5) Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware bei dem Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, sofern die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

(6) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Beweislast für den Nachweis des Mangels trägt ausschließlich der Käufer, sofern dieser Unternehmer ist. Dies gilt ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges. Nur wenn der Käufer Verbraucher ist und sich der Sachmangel innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang zeigt, trägt der Verkäufer die Beweislast, dass die Ware mangelfrei war.

(7) Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

(8) Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

(9) Garantien im Rechtsinne erhält der Kunde durch die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann nicht. Herstellergarantien bleiben davon unberührt.

§11 Haftungsbeschränkung

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann. Gegenüber den Käufern, die Unternehmer sind, haftet die Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmann, bei leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

(2) Die vorsehende Haftungsbeschränkung betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechst oder öffentliche- rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und Abwicklung in Pfedelbach. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift der Firma Aktivpool24 Inhaber Nicole Springmannn, Brucknerstr. 10, 74629 Pfedelbach.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll in diesen Fällen durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für den Fall der Lückenfüllung.

(4) Es gilt ausschließlich die Schriftform als vereinbart. Die Aufhebung oder Änderung der Schriftformklausel selbst bedarf ebenfalls der Schriftform.

Aktivpool24
Inhaber Nicole Springmann
Stand: September 2007
Warenkorb
Topangebote